IStGH – Haftbefehle vom Chaosclub / Spot 1 – 2025

Der Internationale Strafgerichtshof IStGH ist ein Gericht außerhalb der Vereinten Nationen. Er besitzt Völkerrechtspersönlichkeit, Rechts- und Geschäftsfähigkeit. Bei der Durchsetzung seiner Entscheidungen ist er auf die Unterstützung der Vertragsstaaten angewiesen. Der IStGH kann aber ihrer Unterstützung nicht sicher sein. Rechtliches Chaos ist nicht ausgeschlossen; die Mutation des IStGH zum Chaosclub Read more…

Blogging Etappe 4 – Pflichtseiten eines Blogs: Impressum, Über…, Datenschutz

Allgemeine Informationspflichten der Diensteanbieter von Telemedien soll das Impressum erfüllen, den Missbrauch personenbezogener Daten der gesetzliche Datenschutz verhindern. Es gehört zu den Pflichtseiten eines Blogs. Nur „Über …“ ist keine Pflicht, aber eine Verpflichtung; denn es schadet jedem, der diese Internetseite zur eigenen Transparenz nicht hat. Die drei Seiten Impressum, Read more…